SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2021 - 19:00-20:35 Uhr

Sitzung

GR/08/2021

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Gemeinde Sinzing, in der Dreifachturnhalle der Grundschule Sinzing

Datum

29.09.2021

Zeit

19:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Entwurf Deckblatt Nr. 6 Sondergebiet "Sonnenenergienutzung Am Kreuzacker" zur Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Beschlussfassung zu den fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB als Sammelbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 1.2	Behandlung der fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB als Sammelbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 1.3	Feststellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 2	Entwurf Bebauungsplan Nr. 75 Sondergebiet "Sonnenenergienutzung Am Kreuzacker" Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Beschlussfassung zu den fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB als Sammelbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 2.2	Behandlung der fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB als Sammelbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 2.3	Satzungsbeschluss gemäß §§ 2 und 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 3	Erschließung Baugebiet Donaublick II, hier: Billigung der Entwurfsplanung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 4	Geh- und Radwegbrücke zwischen der Gemeinde Sinzing und der Stadt Regensburg im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing, hier: Auftragserteilung der Stahlbauarbeiten - Funktionalausschreibung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 5	Beitritt des Kommunalunternehmens zum Zweckverband Thermische Klärschlammverwertung Schwandorf Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 6	Vollzug des BayFwG; Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 7	Beschluss zur Inanspruchnahme von Fördermitteln für Beratungsleistungen BUND durch die Laber-Naab Infrastruktur GmbH ("LNI") Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 8	Datenschutz; Änderung der Zweckvereinbarung Gemeinsame Datenschutzbeauftragte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 9	Antrag die Linke / Kostenermittlung Projekt "Erweiterung der Sinzinger Schule" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0
Ö 10	Anfragen und Bekanntgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Zusammenfassung der nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkte Beschluss: Zur Kenntnis genommen