Beschluss:

 

Der Gemeinderat genehmigt die Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) in der Gemeinde Sinzing. Dieser Verordnungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen
und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
(Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
vom ………..

 

Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Oktober 1981 (BayRS 91-1-l) zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23.12.2020 (GVBl.S.683), erlässt die Gemeinde Sinzing folgende Verordnung:

 

 

Allgemeine Vorschriften

 

§ 1

Inhalt der Verordnung

 

Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflicht auf den öffentlichen Straßen in der Gemeinde Sinzing. 

 

 

§ 2

Begriffsbestimmungen
Öffentliche Straßen, Gehbahnen, geschlossene Ortslage

 

(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, die Geh- und Radwege, die gemeinsamen Geh- und Radwege und die der Straße dienenden Gräben, Böschungen, Stützmauern und Grünstreifen. Die Bundesautobahnen sind keine öffentlichen Straßen im Sinne dieser Verordnung.

 

(2) Gehbahnen sind

a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der öffentlichen Straßen (insbesondere Gehwege sowie gemeinsame Geh- und Radwege) und die selbständigen Gehwege, sowie die selbständigen gemeinsamen Geh- und Radwege.

oder

b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen

in einer Breite von 1 Meter, gemessen vom begehbaren Straßenrand aus. 

 

(3) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebietes, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht. (Art. 4 Abs. 1 Satz 2 und 3 BayStrWG).

 

 

Reinhaltung der öffentlichen Straßen

 

§ 3

Verbote

 

(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es untersagt, öffentliche Straßen mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen zu lassen.

 

(2) Insbesondere ist es verboten,

a)  auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigende Flüssigkeiten auszuschütten oder ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen oder sonstige Geräte zu säubern, Tierfutter auszubringen;

b)  Gehwege durch Tiere verunreinigen zu lassen;

c)  Steine, Bauschutt, Holz, Schrott, Gerümpel, Verpackungen, Behältnisse sowie Eis und Schnee

1.  auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern,

2.  neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden können,

3.  in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräben der öffentlichen Straßen zu schütten oder einzubringen.

 

(3)   Das Abfallrecht bleibt unberührt.

 

Reinigung der öffentlichen Straßen

 

§ 4

Reinigungspflicht

 

(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführten öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), die in § 6 bestimmten Reinigungsflächen gemeinsam auf eigene Kosten zu reinigen. Grundstücke werden über diejenigen Straßen mittelbar erschlossen, zu denen über dazwischenliegende Grundstücke in rechtlich zulässiger Weise Zugang oder Zufahrt genommen werden darf.

 

(2) Grenzt ein Grundstück an mehrere im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführte öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere derartige Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine derartige Straße an, während es über eine andere mittelbar erschlossen wird, so besteht die Verpflichtung für jede dieser Straßen.

 

(3) Die Vorderlieger brauchen eine öffentliche Straße nicht zu reinigen, zu der sie aus tatsächlichen oder aus rechtlichen Gründen keinen Zugang und keine Zufahrt nehmen können und die von ihrem Grundstück aus nur unerheblich verschmutzt werden kann.

 

(4) Keine Reinigungspflicht trifft ferner die Vorder- oder Hinterlieger, deren Grundstücke einem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, soweit auf diesen Grundstücken keine Gebäude stehen.

 

(5) Zur Nutzung dinglich Berechtigte im Sinne des Absatzes 1 sind die Erbbauberechtigten, die Nießbraucher, die Dauerwohn- und Dauernutzungsberechtigten und die Inhaber eines Wohnungsrechts nach § 1093 BGB.

 

 

§ 5

Reinigungsarbeiten

 

Zur Erfüllung ihrer Reinigungspflicht haben die Vorder- und Hinterlieger die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführten öffentlichen Straßen, und zwar innerhalb der in § 6 genannten Reinigungsflächen, zu reinigen.

Sie haben dabei die Gehwege, die gemeinsamen Geh- und Radwege, die Radwege und die innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Teile der Fahrbahn (einschließlich der Parkstreifen) nach Bedarf

a) zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen (soweit eine Entsorgung in üblichen Hausmülltonnen für Biomüll, Papier oder Restmüll oder in Wertstoffcontainern möglich ist); entsprechendes gilt für die Entfernung von Unrat auf den Grünstreifen. Im Herbst sind die Reinigungsarbeiten bei Laubfall, soweit durch das Laub - insbesondere bei feuchter Witterung - die Situation als verkehrsgefährdend einzustufen ist, ebenfalls durchzuführen.

b) von Gras und Unkraut sowie Moos und Anflug von sonstigen Pflanzen zu befreien, soweit es aus Ritzen und Rissen im Straßenkörper wächst.

c) insbesondere nach einem Unwetter sowie bei Tauwetter, die Abflussrinnen und Kanaleinläufe freizumachen, soweit diese innerhalb der Reinigungsfläche (§6) liegen.

 

 

§ 6

Reinigungsfläche

 

(1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straßen, der zwischen der gemeinsamen Grenze des Vorderliegergrundstücks mit dem Straßengrundstück, und

a)    bei Straßen der Gruppe A des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) der Fläche außerhalb der Fahrbahn,

b) bei Straßen der Gruppe B des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) einer parallel zum Fahrbahnrand in einem Abstand von 0,5 Meter verlaufenden Linie innerhalb der Fahrbahn,

c) bei Straßen der Gruppe C des Straßenreinigungsverzeichnisses (Anlage) der Fahrbahnmitte bzw. der Straßenmitte

liegt, wobei Anfang und Ende der Reinigungsfläche vor einem Grundstücke jeweils durch die von den Grundstücksgrenzen aus senkrecht zur Straße gezogenen Linien bestimmt werden.

 

(2) Bei einem Eckgrundstück gilt Absatz 1 entsprechend für jede öffentliche Straße, an die das Grundstück angrenzt, einschließlich der gegebenenfalls in einer Straßenkreuzung liegenden Flächen.

 

 

 

§ 7

Gemeinsame Reinigungspflicht der Vorder- und Hinterlieger

 

(1) Die Vorderlieger tragen gemeinsam mit den ihnen zugeordneten Hinterliegern de Reinigungspflicht für ihre Reinigungsflächen. Sie bleiben auch dann gemeinsam verantwortlich, wenn sie sich zur Erfüllung ihrer Pflichten anderer Personen oder Unternehmer bedienen; das Gleiche gilt auch für den Fall, dass Vereinbarungen nach § 8 abgeschlossen sind.

 

(2) Ein Hinterlieger ist dem Vorderlieger zugeordnet, über dessen Grundstück er Zugang oder Zufahrt zu derselben öffentlichen Straße nehmen darf, an die auch das Vorderliegergrundstück angrenzt.

 

 

§ 8

Aufteilung der Reinigungsarbeiten bei Vorder- und Hinterliegern

 

(1) Es bleibt den Vorder- und Hinterliegern überlassen, die Aufteilung der auf sie treffenden Arbeiten untereinander durch Vereinbarung zu regeln.

 

(2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder Vorder- oder Hinterlieger eine Entscheidung der Gemeinde über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbeiten zu erbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die Grundstücke der einander zugeordneten Vorder- und Hinterlieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die Entscheidung beantragt werden, dass die Arbeiten nicht in gleichen Zeitabständen zu erbringen sind, sondern dass die Zeitabschnitte in demselben Verhältnis zueinander stehen, wie die Grundstücksflächen.

 

 

Sicherung der Gehbahnen im Winter

 

§ 9

Sicherungspflicht

 

(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Vorder- und Hinterlieger die in § 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen (Sicherungsfläche) der öffentlichen Straßen, die an ihr Grundstück angrenzen oder ihr Grundstück mittelbar erschließen, auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.

 

(2) § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5, §§ 7 und 8 gelten sinngemäß. Die Sicherungspflicht besteht für alle öffentlichen Straßen (§ 2 Abs. 1) innerhalb der geschlossenen Ortslage (§ 2 Abs. 3) auch wenn diese nicht im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage) aufgeführt sind.

 

 

§ 10

Sicherungsarbeiten

 

(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

 

(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

 

 

§ 11

Sicherungsfläche

 

(1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der in § 6 genannten Reinigungsfläche liegende Gehbahn nach § 2 Abs. 2.

 

(2)   § 6 Abs. 2 gilt sinngemäß.

 

 

Schlussbestimmungen

 

§ 12

Befreiung und abweichende Regelungen

 

(1) Befreiungen vom Verbot der Straßenverunreinigung nach § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragsteller die unverzügliche Reinigung besorgt.

 

(2) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung zu einer erheblichen unbilligen Härte führen würden, die dem Betroffenen auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Belange und der Interessen der übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche Regelung hat die Gemeinde auch zu treffen in Fällen, in denen nach dieser Verordnung auf Vorder- und Hinterlieger keine Verpflichtung trifft. Die Entscheidung kann befristet, unter Bedingungen, Auflagen oder Widerrufsvorbehalt erteilt werden.

 

 

§ 13

Ordnungswidrigkeiten

 

Gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG kann mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert Euro belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.   entgegen § 3 eine öffentliche Straße verunreinigt oder verunreinigen lässt,

2.  die ihm nach den §§ 4 und 5 obliegende Reinigungspflicht nicht erfüllt,

3.  entgegen den §§ 9 und 10 die Gehbahnen nicht oder nicht rechtzeitig sichert.

 

 

§ 14

In-Kraft-Treten

 

Diese Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sie gilt 20 Jahre.

 

Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung, Reinigung und Sicherung der

öffentlichen Straßen vom 30.11.2017 außer Kraft.

 

 

Anlage zur Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Straßen der Gruppe A (§ 6 Abs. 1 Buchstabe a)
Lfd. Nr.	Bezeichnung	Lfd. Nr.	Bezeichnung
1	Adlstein, Ortsdurchfahrt Kreisstraße R37
2	Bahnhofstraße
3	Bergstraße
4	Bruckdorf
5	Bruckdorfer Straße
6	Jurastraße
7	Kelheimer Straße
8	Labertalstraße
9	Minoritenweg
10	Regensburger Straße
11	Rosengarten
12	Rosengartenstraße,  Ortsdurchfahrt Kreisstraße R51

 

 

Straßen der Gruppe B (§ 6 Abs. 1 Buchstabe b)
Lfd. Nr.	Bezeichnung		Lfd. Nr.		Bezeichnung
1	Adlstein, Ortsdurchfahrt Kreisstraße R37		42		Nelkenstraße
2	Am Klosterfeld		43		Regensburger Steig
3	Am Kollerhölzl		44		Röhrl-Bräu-Straße
4	Bruckdorf		45		Rosenbuschstraße
5	Am Reißbrunnen		46		Saxbergstraße
6	Am Reitfeld		47		Schlesierstraße
7	Am Steinbuckel, außer Sackgassenteil		48		Schloßbergstraße
8	An der Schloßmauer		49		Schmeiserfeldstraße
9	Auf der Hutbreite		50		Schulstraße
10	Auf der Stadthöhe		51		Schulterbreitenstraße, zw. Regensburger Str. und Schmeißerfeldstraße
11	Bayerwaldstraße		52		Seefeldstraße
12	Bergmattinger Straße		53		Sonnenstraße
13	Bgm.-Kirchberger-Straße		54		St. Jakob-Straße
14	Böhmerwaldstraße		55		St. Wolfgang-Straße
15	Brandlstraße		56		Sudetenstraße
16	Buchenstraße		57		Tannenstraße
17	Burgsteinstraße		58		Thalhof
18	Donaustraße		59		Turmstraße
19	Dorfstraße		60		Waldstraße
20	Dürnstetten		61		Waltenhofen
21	Eichenstraße		62		Zechenstraße
22	Eilsbrunner Straße		63		Zeilerstraße
23	Fährenweg		64		Ziegelschlagweg, zw. Eilsbrunner Str. und Ortsstraße
24	Flurstraße		65		Zum Kirchholz, zw. Bergmattinger Str. und Regensburger Steig
25	Flurweg
26	Goriweg
27	Heckenweg
28	Industriestraße
29	Ivostraße
30	Kapfelberger Straße
31	Kirchplatz
32	Kreuzseestraße
33	Laberstraße, westlich St2394
34	Lärchenstraße
35	Lilienstraße
36	Mariaort
37	Mariaorter Straße
38	Marienweg
39	Marksteinstraße
40	Minoritenhof
41	Muggenthalerstraße
Straßen der Gruppe C (§ 6 Abs. 1 Buchstabe c)
Lfd. Nr.		Bezeichnung		Lfd. Nr.		Bezeichnung
1		Adlstein, Ortsdurchfahrt Kreisstraße R37		43		Eifelstraße
2		Adolf-Kolping-Straße		44		Enzianstraße
3		Ahornstraße		45		Erikastraße
4		Bruckdorf		46		Erlenweg
5		Altvaterweg		47		Erzgebirgstraße
6		Am Alpiner Steig		48		Fichtelgebirgstraße
7		Am Bachberg		49		Fichtenstraße
8		Am Brandlberg		50		Fliederweg
9		Am Gartenacker		51		Friedhofweg
10		Am Haberacker		52		Fürstenholzstraße
11		Am Hang		53		Hirtenweg
12		Am Hartfeld		54		Hochweg
13		Am Hausacker		55		Hubäckerweg
14		Am Hellerberg		56		Ihrbrunnsteig
15		Am Hohen Ranken		57		Im Hasenwinkel
16		Am Hopfengarten		58		Jasminweg
17		Am Katzenbichel		59		Kamerauerstraße
18		Am Klostergrund		60		Kapfelberger Weg
19		Am Röth		61		Kappellenweg
20		Am Steinbuckel, Sackgassenteil		62		Kirchweg
21		Am Weinberg		63		Klarissenweg
22		An der Zeche		64		Köhlerstraße
23		Annaweg		65		Kühblöß
24		Arberstraße		66		Laberstraße bis Nr. 78
25		Arzfreldstraße		67		Labetalstraße von Nr. 3 bis Nr.7
26		Auf den Heidäckern		68		Leitenweg
27		Auf der Allinger Höhe		69		Lerchenfeldstraße
28		Auweg		70		Lindenlohstraße
29		Bahnweg		71		Lindenstraße
30		Banater Weg		72		Lohstädter Weg
31		Benedikt-Hopp-Straße		73		Lusenstraße
32		Bergmattinger Weg		74		Mahdweg
33		Birkenfeldstraße		75		Margaretenstraße
34		Birkenstraße		76		Mühlbergstraße
35		Bischof-Manfred-Müller-Straße		77		Nittendorfer Weg
36		Bogenstraße		78		Ortsstraße
37		Breitenfeldstraße		79		Pfarrsiedlungsstraße
38		Bruckdorf Nr. 8 - 10a		80		Prälat-Baldauf-Straße
39		Brunnenstraße		81		Rachelstraße
40		Brünnlweg		82		Reichenthalstraße
41		Dahlienweg		83		Reisacherstraße
42		Egerlandstraße		84		Riesengebirgstraße
85		Rosenweg		95		Talblick
86		Sandweg		96		Tulpenstraße
87		Sauerzapfstraße		97		Vogelsanger Straße
88		Schachtweg		98		von-Henle-Ring
89		Schlüsselackerstraße		99		Westendstraße
90		Schulterbreitenstraße, Sackgasse		100		Wiesengrund
91		Servitenweg		101		Ziegelschlagweg, Sackgasse
92		St. Michaels-Weg		102		Zum Kirchholz, Sackgasse
93		Stingelheimer Ring		103		Zur Marienhöhe